Markenrecht und Designrecht

Im Markenrecht begleiten Sie unsere Experten bei der richtigen Markenstrategie und Markenanmeldestrategie, welche als Basis einer fachkundigen Registrierung Ihrer Marken unerlässlich ist, egal ob es sich dabei um Wortmarken, Wortbildmarken, Dreidimensionale Marken/Formmarken, Klangmarken, Farbmarken, Bewegungsmarken, Bildmarken oder Unionsgewährleistungsmarken (neu mit 23.03.2016) handelt oder ob der Schutz nur in Österreich, Deutschland oder einem anderen Land als nationale Marke, in der gesamten EU als Unionsmarken (EU-Marke, vormals Gemeinschaftsmarke oder einer internationale Registrierungen beantragt wird. Jahrelange Erfahrung in Zusammenarbeit mit dem Österreichischen Patentamt (ÖPA), Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (vormals Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM/OAMI) oder World Intellectual Property Organization (WIPO) ermöglichen eine fundierte Betreuung und Beratung. Durch die Einbindung in ein internationales Netzwerk unabhängiger Anwälte werden Sie über Korrespondenzkanzleien weltweit über unsere Kanzlei vertreten. Wir führen für Sie Markenähnlichkeitsrecherchen durch, entwickeln individuelle Markenstrategien und erstellen speziell auf Ihr Unternehmen und ihre Produkte abgestimmte Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse. Im Falle von Widersprüchen oder Markenkollisionen nehmen wir Kontakt mit den Inhabern älterer Rechte auf. Wir formulieren Abgrenzungs- und Vorrechtsvereinbarungen oder verteidigen Ihre Kennzeichenrechte in Zivilgerichtsprozessen durch Einbringung einstweiliger Verfügungen und Klagen oder im Verfahren (Widerspruchs- und Beschwerdeverfahren) vor den Marken- und Patentämtern national und international. Bei Markenverletzungen werden wir Ihre Ansprüche national oder international bestmöglich durchsetzen oder wir verteidigen Ihre Kennzeichenrechte im Falle einer Abmahnung. Ein globales Netzwerk von Partnerkanzleien ermöglicht dabei eine rasche, zuverlässige und effiziente Betreuung auch im Ausland. Zudem bieten wir den Service, eingetragene Marken im Rahmen eines Monitorings (Kollisionsüberwachung in Zusammenarbeit mit Thomson Reuters Compumark) durch unsere Kanzlei verwalten und überwachen zu lassen. Dadurch ist gewährleistet, dass Sie keine Fristen versäumen. Zudem reduziert sich der administrative Aufwand in Ihrem Unternehmen. Im Rahmen von Due-Diligence-Prüfungen ist unser IP Wissen von Bedeutung. Wir begleiten bei der Beratung und Rechtsbegleitung im Falle von Beschlagnahmungen durch die Zollbehörde bei Ein- und Ausfuhr rechtsverletzender Produkte oder bei Hausdurchsuchungen. Erst die jüngste Reform zum europäischen Markenrecht durch die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015, welche am 23. März 2016 zur Anwendung gelangt, zeigt wie wichtig eine fachkundige Beratung ist. Zwei neue Schutzhindernisse (Schutz garantiert traditionellen Spezialitäten nach Unionsrecht oder internationaler Übereinkünften oder geschützte Sortenbezeichnungen) sind bei der Markenanmeldung zu berücksichtigen. Insbesondere die Klassifizierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses bedarf noch intensiver Beratung, um negative Folgen zu vermeiden (Anforderung auf Eindeutigkeit und Klarheit). Eine neue Markenform, die Unionsgewährleistungsmarke, erweitert das Portfolio. Eine Änderung der Gebühren wurde ebenso beschlossen. Neben Patenten und Gebrauchsmustern können Sie auch Designs beziehungsweise Geschmacksmuster durch Eintragung im Geschmacksmusterregister vor Nachahmungen schützen lassen, sofern diese neu sind und eine bestimmte Eigenart aufweisen. Unsere Experten beraten und unterstützen Sie bei der Anmeldung und Registrierung von Geschmacksmustern sowie bei der Durchsetzung Ihrer Rechte im Verfahren vor den Marken- und Patentämtern national und international, als auch im Rahmen von Zivilgerichtsverfahren. Darüber hinaus erstellen wir Lizenzverträge und unterstützen Sie bei Vertragsverhandlungen.

Nationale, europäische und internationale Markenstrategie

Als Wirtschaftsunternehmen verfolgen Sie kurzfristig sowie langfristig unterschiedliche Ziele wie und wo Sie Ihre Produkte und Dienstleistungen absetzen. Es empfiehlt sich daher bereits vor der Anmeldung von Marken oder Designs eine geeignete Markenanmeldestrategie zu erarbeiten, bei der wir Sie begleiten. Die Vorteile liegen insbesondere darin, unnötige Kosten späterer Markenanmeldeverfahren zu vermeiden, Verlust der Schutzfähigkeit in potentiellen Märkten zu verhindern oder Trittbrettfahrer wie auch Mitbewerber im Vorhinein von Ihren Absatzgebieten durch vorzeitige Schutzerlangung auszuschließen.

Nationale, europäische und internationale Markenanmeldeverfahren und Designanmeldeverfahren

Wir übernehmen für Sie die rechtliche Vertretung im Markenanmeldeverfahren (als auch für Geschmacksmuster/Designs) und führen für Sie bereits im Vorfeld notwendige Ähnlichkeitsrecherchen bei den zuständigen Patentämtern durch und bewerten die Schutzfähigkeit. Dies stellt eine wichtige Grundlage für eine erfolgreiche Markenanmeldung und Markenregistrierung Ihres Schutzrechtes dar. Gerade die jüngste europäische Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) „IP TRANSLATOR“ brachte neue Grundsätze zur Klassifikation von Marken. Diese sollten auch bei nationalen und internationalen Markenanmeldungen berücksichtigt werden, um den Gleichklang zu einer Gemeinschaftsmarke sicherzustellen. Auch die Rechtsprechung zur Designanmeldung ist im ständigen Fluss und es muss stets darauf Bedacht genommen werden, den bestmöglichen Schutz zu erlangen.

Gebrauchsmuster-, Patent-, Design- und Markenportfolioverwaltung

Die professionelle Verwaltung Ihrer Schutzrechte durch unsere Kanzlei bietet Ihnen folgende Vorteile:
  • die weitere Fristwahrung bis zum Zeitpunkt der Erneuerung Ihres Schutzrechtes
  • die Verwaltung Ihres IP-Bestandes
  • Aufnahme der Schutzrechte in eine computergeführte Datenbank
  • Schutzrechteübersicht als Datei und in Schriftform
  • die Überprüfung einlangender (dubioser) Angebote / Zahlungsaufforderungen
  • die Weiterleitung von Informationen nationaler Patentämter (DPMA und ÖPA) samt Kurzbericht
  • die Weiterleitung von Informationen des Amtes der Europäischen Union (vormals Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM/OAMI) samt Kurzbericht im Fall von kollisionsgefährdenden jüngeren Marken
  • Weiterleitung von Informationen der WIPO samt Kurzbericht
  • Nennung als Rechtsvertretung im jeweiligen Register (um somit als Ansprechperson, insbesondere für Dritte, zur Verfügung zu stehen).
  • Weiterleitung zB in Fällen behaupteter Kollisionen durch ältere Marken-, Design- oder Patentinhaber nach erfolgter Registrierung Ihres Schutzrechtes
  • Überprüfung und fristgerechte Überweisung der Erneuerungsgebühr
Ein wichtiges Instrument stellt das sogenannte Monitoring dar, welches Ihnen insbesondere ermöglicht von national, europaweit oder international erfolgten neuen Markenanmeldungen informiert zu werden. Gerne übernehmen wir für Sie die gesamte Abwicklung und Korrespondenz, um Sie zu entlasten. Sie erhalten eine leicht verständliche Einschätzung mit einer rechtlichen Empfehlung wie etwa die Einleitung eines Widerspruchverfahrens oder die schriftliche Aufforderung das Schutzrecht zu löschen oder zu modifizieren.

Patent-, Marken-, Design- und Markenlizenzverträge

Erst auf Basis des Schutzes Ihrer Innovationen ist die Errichtung von entsprechenden Lizenzverträgen möglich. Abgestimmt auf Ihre Erfindung, Produkte oder Dienstleistungen berücksichtigen die Verträge auch die von Ihnen gewünschte Umsetzung durch den Lizenznehmer insbesondere in örtlicher und zeitlicher Hinsicht und schaffen die erforderliche Grundlage einer fundierten Zusammenarbeit national wie international. Kontaktieren Sie uns hier - wir beraten Sie gerne.