Transportrecht

Das Transportrecht umfasst sämtliche Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Beförderung von Personen und Gütern. Die Rechtsmaterie ist nicht einheitlich geregelt, wodurch zahlreiche verschiedenartige Rechtsvorschriften anzuwenden sind. So finden sich Bestimmungen in Gesetzen wie etwa dem ABGB (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch), UGB (Unternehmensgesetzbuch) und EKHG (Eisenbahn- und Kraftfahrzeugshaftpflichtgesetz). Daneben sind zahlreiche internationale Abkommen zu berücksichtigen, wie beispielsweise die CMR (Internationale Vereinbarung über Beförderungsverträge auf der Straße), das Warschauer Abkommen über die Beförderung im internationalen Luftverkehr, das Montrealer Übereinkommen (Lufttransport), ADR (Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße). Daneben sind etwa allgemeine Spediteursbedingungen, wie die Allgemeinen Österreichischen Spediteursbedingungen (AÖsp), zu berücksichtigen. Selbstverständlich ist in diesem Zusammenhang auch das Versicherungsrecht von immenser Bedeutung. In der Praxis am wichtigsten ist das auch für den innerösterreichischen Verkehr in der CMR geregelte Frachtrecht. Frächter ist, wer es übernimmt, die Beförderung von Gütern auszuführen. Da auch die für den Lufttransport maßgeblichen internationalen Übereinkommen auf die CMR verweisen, ist dies die wesentliche diesbezügliche Rechtsmaterie.
Zu berücksichtigen sind hierbei beispielsweise bevorrechtete Entlastungsgründe des Frächters im Schadensfall, eine Begrenzung des Schadenersatzes und der Haftung, Fristen, in denen die Beschädigung oder der Verlust von Transportgut bei sonstigen nachteiligen Folgen anzuzeigen ist, kurze Verjährungsfristen, deren Übersehen den Verlust des Rechtsanspruchs zur Folge hat. In vielen Fällen sind auch die Allgemeinen Österreichischen Spediteursbedingungen relevant, wobei es sich hierbei um standardisierte Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt. Neben den zur CMR angeführten Punkten, die bei deren Anwendbarkeit den AÖSp zwangsweise vorgehen, sehen die AÖSp noch ein Aufrechnungsverbot vor, sodass der Auftraggeber seine Forderungen nicht mit den Forderungen des Auftragnehmers (Spediteur, Frächter) ohne weiteres aufrechnen kann. Daneben sind noch Pfandrechte am Transportgut vorgesehen. Insgesamt handelt es sich um eine komplexe Rechtsmaterie, deren detaillierte Kenntnis zahlreiche Vorteile bringt, da Ansprüche oftmals bereits auf Grund formaler Einwände abgewehrt werden können. Kontaktieren Sie uns hier - wir beraten Sie gerne.