Vertragsrecht

Lizenzvereinbarungen

Als Lizenz wird die rechtliche Grundlage verstanden, über geistiges Eigentum – in der Regel gegen Zahlung einer Lizenzgebühr - verfügen zu dürfen. Gegenstand solcher Lizenzverträge sind häufig Patente, Gebrauchsmuster, Marken, urheberrechtlich geschützte Werke oder Software. Der Lizenzvertrag kann einfache oder exklusive Rechte einräumen, das Recht zeitlich oder territorial beschränken und das Marktsegment oder die Marktregion festlegen, in der die Lizenz genutzt werden darf. Unsere Experten beraten und unterstützen Sie bei der Vertragsgestaltung, der Formulierung von Knowhow- oder Supportverträgen, der Aufsetzung von Geheimhaltungsklauseln und Vereinbarungen über Konventionalstrafen. Im Falle von Vertragsverletzungen setzen wir Ihre Rechte außergerichtlich oder im Zivilprozess durch.