Allgemeines zur Warnpflicht des Werkunternehmers

17.11.2020

von Mag. Konstantin Fischer
Fachbereich: Werkvertragsrecht, Baurecht
 

Da dies in der Praxis höchst relevant ist und bei Vernachlässigung enorme Folgekosten nach sich ziehen kann, nachstehender Überblick über die Warnpflicht des Werkunternehmers: §1168a, Satz 3, ABGB regelt die Warnpflicht des Werkunternehmers für den Fall, dass der Werkbesteller zur Werkherstellung einen offenbar untauglichen Stoff beistellt oder offenbar unrichtige Anweisungen erteilt. Die Bereitstellung des Stoffes ist hier allgemein zu sehen und betrifft beispielsweise im Bau die gesamten Vorleistungen, Pläne und auch Anweisungen. Kommt der Werkunternehmer seiner Warnpflicht nach und beharrt der Werkbesteller auf der Ausführung, treffen Letzteren die Folgen. Unterlässt der Werkunternehmer die Warnung und es kommt zu einem Schaden, wird er Schadenersatzpflichtig und verliert seinen Werklohnanspruch.

Grundsätzlich unterliegt der Werkunternehmer jedoch nur dann der Warnpflicht, wenn für ihn erkennbar ist, dass das Werk aller Voraussicht nach misslingen wird. Hierbei ist das zur Verfügung Gestellte bzw. die Anweisung nach dem Stand der Technik zu prüfen. Der anzulegende Sorgfaltsmaßstab entspricht dem eines durchschnittlichen Sachverständigen mit branchenüblichen Kenntnissen. Die Warnpflicht trifft den Werkunternehmer nicht nur bei Vertragsabschluss, sondern auch dann, wenn ein unvorhergesehenes Hindernis bzw. eine Untauglichkeit erst im Laufe der Werkerstellung erkennbar werden.

In der Praxis oft missachtet wird, dass die Warnpflicht auch dann besteht, wenn der Werkbesteller selbst sachkundig ist oder sachkundig beraten wird. Allenfalls kann in einem solchen Fall jedoch ein Mitverschulden des Werkbestellers eingewendet werden.

Inhalt der Warnpflicht ist, dass dem Werkbesteller unmissverständlich klar gemacht wird, dass aufgrund der Untauglichkeit des beigestellten Stoffes oder der Anweisung die Möglichkeit des Misslingens besteht. Hierbei ist auch darzulegen, wie hoch die Wahrscheinlichkeit dafür ist. Dies wird in der Praxis meist noch beachtet. Weniger klar ist jedoch, dass der Werkunternehmer den Werkbesteller auch darauf hinzuweisen hat, mit welchen nachteiligen Folgen er konkret zu rechnen hat. Der oftmals getätigte Hinweis, dass eine Ausführung nicht einer bestimmten Norm entsprechend würde, ist daher nicht ausreichend. Es muss vielmehr auf die konkreten möglichen Folgen hingewiesen werden (beispielsweise die Möglichkeit eines Wassereintrittes oder nicht Einhaltung des vorgeschriebenen Schallschutzes etc.)

Die Warnpflicht trifft zunächst nur die eigenen Arbeiten. Die Arbeiten von beispielsweise Vorgewerken sind nicht zu überprüfen. Zeigen sich jedoch im Zuge der Tätigkeit Vorschäden am beigestellten Stoff oder fällt ein Mangel tatsächlich auf, ist auch entsprechend zu warnen. Zu beachten ist in diesem Zusammenhang darauf, dass der Inhalt der Prüf- und Warnpflicht meistens vertraglich erweitert oder eingeschränkt wird.

Für rechtliche Auseinandersetzungen wichtig ist, dass die Beweislast, dass das Werk aufgrund eines beigestellten Stoffes oder der Anweisung des Werkbestellers misslungen ist, den Werkunternehmer trifft. Ebenso trifft den Werkunternehmer, dass dieser die Warnpflicht ordnungsgemäß eingehalten hat (oder diese aufgrund der Umstände nicht eingehalten werden konnte). In der Praxis erfolgen Warnhinweise oft lediglich mündlich und in einem allfälligen Prozess kann das Nachkommen der Warnpflicht nicht bewiesen werden.

Sollten Sie Zweifel haben, ob oder wie Sie in einer bestimmten Situation warnen müssen, beraten wir Sie gerne und verfassen für Sie dort wo nötig ein entsprechendes Warnschreiben, welches den geforderten Ansprüchen der Judikatur genügt.

 

 

Dieser Beitrag wurde sorgfältig recherchiert und zusammengestellt.
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