E-Scooter - Zur Rechtslage in Österreich

16.09.2019

von Herrn Mag. Stefan Ebner

E-Scooter erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Trotzdem herrscht bei vielen Unklarheit über die gesetzlichen Regelungen.

Mit dem Inkrafttreten der 31. StVO-Novelle wurden klare Rahmenbedingungen für die Verwendung von E-Scootern geschaffen. Mit 01.06.2019 trat u.a. der neue § 88b StVO „Rollerfahren“ in Kraft.

In Österreich dürfen E-Scooter eine Leistung von 600 Watt nicht überschreiten. Die Bauartgeschwindigkeit darf maximal 25 km/h betragen. Werden diese Werte überschritten, handelt es sich bei solchen Fahrzeugen rechtlich nicht mehr um E-Scooter, sondern um Motorfahrräder oder Motorräder.

E-Scooter müssen in Österreich mit einer wirksamen Bremsvorrichtung ausgerüstet sein. Es sind Rückstrahler oder Rückstrahlfolien anzubringen, die nach vorne in Weiß, nach hinten in Rot und zur Seite in Gelb wirken. Bei Dunkelheit und schlechter Sicht verlangt das Gesetz nach vorne ein weißes und nach hinten ein rotes Licht. Eine Klingel oder eine Hupe ist nicht vorgeschrieben.

Es dürfen all jene Fahrbahnen mit E-Scootern befahren werden, auf denen auch das Radfahren erlaubt ist. Das Befahren von Gehsteigen, Gehwegen und Schutzwegen ist grundsätzlich verboten. Einzelne Gehsteige und Gehwege können durch Verordnung von diesem Verbot ausgenommen werden – dann ist jedoch Schrittgeschwindigkeit einzuhalten.

Fahrer von E-Scootern müssen alle für Radfahrer geltenden Verhaltensvorschriften beachten. Diese beinhalten insbesondere auch das Alkohollimit von 0,8 Promille und die Benützungspflicht von Radwegen. Andere Verkehrsteilnehmer dürfen weder gefährdet noch behindert werden. In Wohnstraßen, Fußgänger- und Begegnungszonen ist die Geschwindigkeit an den Fußgängerverkehr anzupassen. Die elektrisch angetriebenen Klein- und Miniroller müssen so abgestellt werden, dass sie nicht umfallen oder den Verkehr behindern können. Ist ein Gehsteig breiter als 2,5 m, dürfen E-Scooter platzsparend darauf abgestellt werden. Fußgänger dürfen dadurch nicht behindert werden. Im Haltestellenbereich von öffentlichen Verkehrsmitteln dürfen E-Scooter auf Gehsteigen nur abgestellt werden, wenn dort Fahrradständer aufgestellt sind.

Kinder ohne Radfahrausweis dürfen bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres nur unter Aufsicht einer mindestens 16 Jahre alten Person mit E-Scootern auf Straßen mit öffentlichem Verkehr fahren.

Für Kinder unter 12 Jahren gilt Helmpflicht!

 

 

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