Ersatzfähigkeit von entgangenen Kursgewinnen

10.12.2019

von Frau Mag. Sarah Abel

Fachbereich: Bank- und Kapitalmarktrecht

Im Ausgangsfall (1 Ob 157/19y) begehrte der Kläger Schadenersatz von der depotführenden Bank, da diese die Übertragung der Depots des Klägers auf eine andere Bank verzögert habe. Während der Dauer der Übertragung sei der Kläger sohin nicht in der Lage gewesen, über seine Wertpapiere zu verfügen bzw. diese zu handeln, wodurch ihm ein erheblicher Kursgewinn entgangen sei.

Der Oberste Gerichtshof hat hierzu klargestellt, dass ein etwaiger Gewinn aus dem Handel mit Wertpapieren keinen positiven Schaden darstellt, zumal es dem Wertpapiermarkt immanent ist, dass erzielbare Kursgewinne nicht als „praktisch gewiss“ angesehen werden können.

Eine rechtlich gesicherte Gewinnmöglichkeit und damit positiver Schaden liegt vor, wenn mit dem sonst zur Verfügung gestandenen Geldbetrag die marktübliche Verzinsung fest verzinslicher Wertpapiere erreicht worden wäre (RIS-Justiz RS0080062)

Im gegenständlichen Fall handelte es sich jedoch um behauptete entgangene Gewinne aus kurz- bis mittelfristigen Handel mit Wertpapieren, sohin einer Spekulation auf künftige Kurse, was einer marktüblichen Verzinsung fest verzinslicher Wertpapiere aber nicht gleichgehalten werden kann.

 

Dieser Beitrag wurde sorgfältig recherchiert und zusammengestellt.
Eine Haftung für die Richtigkeit wird nicht übernommen.

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