Sturz im O-Bus - wer haftet?

28.06.2019

von Frau Dr. Theresa Kamp

Fachbereich: Schadenersatz

Im gegenständlichen Fall hatte der Oberste Gerichtshof zur Zahl 2 Ob45/19 k zu entscheiden, ob einer Pensionistin Schadenersatz für die bei einem Sturz in einem Salzburger Bus erlittene Verletzung zukommt.
Die Entscheidung im Volltext finden Sie hier.

Die damals 75-jährige, stieg an einer Haltestelle in einen Linienbus der Salzburg AG ein. Um einen Sitzplatz im vorderen Bereich einzunehmen, lockerte sie ihren Haltegriff mit der linken Hand an einer Stange etwas und wollte gerade mit der rechten Hand zu einer weiter vorne befindlichen Stange greifen, als der Busfahrer stark bremste, wodurch die Klägerin stürzte und sich dabei verletzte. Der Auslöser für die heftige Bremsung des Lenkers war ein entgegenkommender PKW, der plötzlich zum Überholen ansetzte. Zu diesem Zeitpunkt, hatte der Bus die Haltestelle bereits seit mehr als 20 Sekunden verlassen.

Der Oberste Gerichtshof folgte in seiner Beurteilung dem Erst- und Zweitgericht und sprach schließlich aus, dass der Klägerin kein Schadenersatz für den Sturz im O-Bus zustehe. Es wäre der Klägerin bei einem festen Griff an der Haltestange möglich gewesen, einen Sturz zu vermeiden. Die Bremsung des Busfahrers wurde durch ein Ausscheren eines ihm entgegenkommenden Fahrzeuges ausgelöst. Der Busfahrer war, um einen Zusammenstoß zu vermeiden, gezwungen, eine starke Bremsung durchzuführen.

Auch ein umsichtiger und äußerst sorgfältiger Buslenker müsse nicht damit rechnen, dass ein PKW-Lenker plötzlich und ohne Betätigung des „Blinkers“ zum Überholen ansetzt. Außerdem ist der Busfahrer nicht gehalten, mit der Abfahrt so lange zuzuwarten, bis alle Fahrgäste die Plätze eingenommen haben. Vielmehr dürfen Buslenker damit rechnen, dass die Fahrgäste die zur Eigensicherung nötigen Vorkehrungen treffen werden.

 

 

 

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